Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Online-Angebot von Cosmy

Allgemeine Bestimmungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Online-Angebot der Joyride GmbH. Die Joyride GmbH (nachfolgend als Joyride bezeichnet) betreibt Software für mobile Endgeräte (sogenannte Apps), die eine interaktive Online-Kommunikationsplattform bereitstellt, insbesondere den Austausch textbasierter Nachrichten und die Darstellung von Nutzerprofilen. Hierbei ermöglicht Joyride die Nutzung verschiedener Apps, deren kommunikative Ausrichtung den spezifischen Interessen der Nutzer entspricht.

Joyride bietet solche Apps sowie Werbe- und Informations-Internetseiten in den folgenden Bereichen mit den folgenden Merkmalen an, die auch markenrechtlich geschützt sein können:

LOVELY – lovelyapp.com
YOULOVE – youlove.it
FINALLY – getfinally.com
Jaumo – jaumo.com
DISCO – disco.dating
SPICY – spicy.love

Das Online-Angebot von Joyride richtet sich ausschließlich an natürliche Personen (Verbraucher im Sinne von § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB), die das achtzehnte (18.) Lebensjahr vollendet haben (Mitglied oder Nutzer). Eine Registrierung und/oder Nutzung zu gewerblichen oder beruflichen Zwecken, insbesondere der Versand von Werbung jeglicher Art (z. B. über Nachrichten etc.) an andere Nutzer von Joyride, ist nicht gestattet.

1. Nutzungsbedingungen

1.1 Im Rahmen der Registrierung als Nutzer (Erstellung eines Nutzerkontos durch den Nutzer) bei Joyride erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend als „AGB" bezeichnet) einverstanden. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, die Bestimmungen der AGB im Detail zur Kenntnis zu nehmen, auszudrucken und/oder zu speichern.

Sofern in diesen AGB und/oder auf den einzelnen Internetseiten von Joyride nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, gelten diese AGB für die Nutzung aller Angebote, Inhalte, Funktionen und sonstigen Dienste (zusammenfassend: Anwendungen) von Joyride.

2. Registrierung

2.1 Voraussetzung für die Nutzung der Dienste ist die Erstellung eines Nutzerprofils durch den Nutzer, in dem der Nutzer elektronische Bilddateien hinterlegen kann, die sein Profil wiedergeben, sowie textliche Beschreibungen des Profils. Voraussetzung für die Registrierung als Nutzer bei Joyride ist die Vollendung des achtzehnten (18.) Lebensjahres. Joyride ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, das Alter des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Dokumente zu überprüfen. Eine Registrierung als Nutzer setzt voraus, dass der Nutzer alle Pflichtdaten korrekt in das elektronische Registrierungsformular eingibt, das Joyride zu diesen Zwecken bereitstellt.

2.2 Ist der Nutzer volljährig, versichert er/sie mit der Registrierung, dass er/sie das achtzehnte (18.) Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist.

3. Zustandekommen des Nutzungsvertrages

3.1 Zum Abschluss des Nutzungsvertrages ist es erforderlich, die von Joyride angebotene Software, über die das Kommunikationsnetzwerk realisiert wird, auf dem (i.d.R. mobilen) Endgerät des Nutzers zu installieren. Zum Abschluss des Nutzungsvertrages ist es erforderlich, dass der Nutzer seine Person über die bereitgestellte Software im Kommunikationsnetzwerk registriert.

3.2 Nutzer haben keinen Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages. Joyride kann einen Nutzer ohne Angabe von Gründen ablehnen. In einem solchen Fall wird Joyride die vom jeweiligen Nutzer im Registrierungsformular angegebenen Daten umgehend löschen.

4. Kostenlose Grundnutzung, kostenpflichtige Dienste

4.1 Der kostenlose Nutzungsvertrag ermöglicht registrierten Nutzern die Nutzung der Grundfunktionen von Joyride (Basisnutzer), insbesondere die Darstellung der zum Abruf bestimmten Daten (Bilddateien/Textdateien) gegenüber anderen Nutzern sowie die Möglichkeit, beispielsweise andere Nutzer über elektronische Nachrichten innerhalb der von Joyride bereitgestellten (App) zu kontaktieren und bei gegenseitigem Interesse kennenzulernen. Joyride schuldet insoweit keinen Erfolg, sondern lediglich die Bereitstellung der technischen Dienste zur Ermöglichung der Kontaktaufnahme. Jegliche Form der Ehe- oder Partnervermittlung ist ausdrücklich nicht Vertragsgegenstand.

4.2 Neben der kostenlosen Nutzung der Grundfunktionen haben registrierte Nutzer die Möglichkeit, zusätzliche Dienste und Funktionen (zusammenfassend: Dienste) von Joyride gegen Entgelt in Anspruch zu nehmen. Art, Inhalt, Umfang und Preise der verfügbaren Zusatzdienste ergeben sich aus der Joyride-Website oder der App-Beschreibung. Die zu zahlenden Entgelte können zur einmaligen oder mehrfachen Nutzung eines Dienstes, zur Nutzung als Guthaben für einen oder mehrere Dienste, zur zeitabhängigen Nutzung (z. B. Tage, Wochen etc.) von Diensten oder zu anderen Nutzungsformen berechtigen. Neben diesen AGB gelten für die kostenpflichtigen Zusatzdienste ergänzende Bedingungen des jeweiligen Anbieters, der die Verfügbarkeit der Software für ein bestimmtes Betriebssystem bereitstellt (z. B. Google Play Store), die auch die geltenden Zahlungsmodalitäten regeln. Der Nutzer muss den ergänzenden Bedingungen vor Inanspruchnahme der betreffenden Dienste zustimmen, woraus ein kostenpflichtiges Nutzungsverhältnis entsteht. Soweit die geltenden ergänzenden Bedingungen keine abweichenden Regelungen enthalten, sind sämtliche Entgelte mit Vertragsabschluss fällig.

4.3 Inhalt und Umfang der von Joyride angebotenen Grundfunktionen und der kostenpflichtigen Zusatzdienste können aufgrund stetiger Weiterentwicklung jederzeit geändert, eingeschränkt, erweitert oder eingestellt werden. Haben Nutzer bereits Entgelte für Dienste gezahlt, die nachträglich eingeschränkt oder eingestellt werden oder deren Nutzung künftig kostenlos möglich ist, kann der Nutzer eine Gutschrift auf andere kostenpflichtige Dienste oder gegebenenfalls eine anteilige Rückerstattung verlangen. Weitergehende Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.

5. Kündigung/Beendigung des Vertragsverhältnisses

5.1 Die kostenlose Basisnutzung läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer jederzeit gekündigt werden, am einfachsten durch Löschung des Nutzerkontos in den Einstellungen, alternativ per E-Mail (info@cosmy.com) oder schriftlich (Joyride GmbH, Bartenbacher Straße 4, 73033 Göppingen, Deutschland).

5.2 Die ordentliche Kündigung kostenpflichtiger Nutzungsverhältnisse ist ausgeschlossen, sofern es sich nicht um ein Abonnement handelt. Wenn der Nutzer ein Abonnement abschließt, verlängert sich dieses je nach gewähltem Zeitraum automatisch, sofern der Nutzer es nicht innerhalb einer Frist von 24 Stunden vor Ablauf kündigt. Die Kündigung kostenpflichtiger Nutzungsverhältnisse hat keinen Einfluss auf den Bestand der kostenlosen Basisnutzung und die Nutzung der Grundfunktionen. Zur Beendigung der Basisnutzung kann der Nutzer sein Profil jederzeit gemäß Ziffer 5.1 löschen bzw. kündigen. Mit der Beendigung der Basisnutzung enden auch die kostenpflichtigen Nutzungsverhältnisse.

Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

6. Prüfung, Sperrung, Löschung und Sicherung von Nutzerdaten

6.1 Joyride ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die von Nutzern eingestellten Daten und Inhalte auf die Einhaltung der AGB und Gesetze zu prüfen und die betreffenden Inhalte bei eingetretenen oder drohenden Verstößen oder Rechtsverletzungen ganz oder teilweise zu sperren oder zu löschen.

6.2 Der Nutzer hat für eine von ihm gewünschte Datensicherung selbst Sorge zu tragen. Eine Datensicherung wird von Joyride nicht durchgeführt. Joyride übernimmt keinerlei Haftung für die Nichtwiederherstellbarkeit von Nutzerdaten innerhalb der von Joyride bereitgestellten Software (einschließlich Datenbanken) im Falle eines Verlustes oder einer Beschädigung der Daten. Die Haftung von Joyride ist insbesondere ausgeschlossen, wenn ein Schaden des Nutzers darauf beruht, dass dieser keine eigene Datensicherung durchgeführt und damit sichergestellt hat, dass verlorene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

7. Zugangsdaten

7.1 Der Nutzer hat seine Zugangsdaten, insbesondere sein Passwort, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben oder mit Dritten zu teilen. Zugangsdaten sind vor dem Zugriff Dritter sicher aufzubewahren. Passwörter sollten regelmäßig, mindestens alle drei Monate, geändert werden.

7.2 Sollte der Nutzer Dritten Zugang zu seinen Zugangsdaten, insbesondere Passwörtern, verschaffen oder diese anderweitig nutzen oder verbreiten, hat Joyride das Recht, das Profil des betreffenden Nutzers vorübergehend oder dauerhaft zu sperren und den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen.

7.3 Hat der Nutzer Anlass zu der Annahme, dass ein Dritter seine Zugangsdaten und/oder sein Profil nutzt, hat er Joyride unverzüglich in Textform (Brief, Fax, E-Mail) zu informieren und Joyride alle verfügbaren Nachweise zur Verfügung zu stellen.

7.4 Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Nutzung seiner Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, durch Dritte oder für Handlungen oder Erklärungen, die über sein Profil vorgenommen werden. Der Nutzer stellt Joyride von sämtlichen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Kosten der Verteidigung (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten) zum gesetzlichen Satz, auf erstes Anfordern frei. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer dies nicht zu vertreten hat. Die Haftung von Joyride für den Verlust oder Missbrauch der Zugangsdaten ist ausgeschlossen.

8. Datennutzung und Datenschutz

8.1 Joyride erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten im Rahmen der erteilten Einwilligung und gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere deutsches TMG, BDSG). Ohne ausdrückliche Einwilligung erhebt und nutzt Joyride personenbezogene Daten nur insoweit, als dies für die Durchführung, Nutzung und gegebenenfalls Abrechnung erforderlich ist.

8.2 Die Datenschutzerklärung informiert darüber, welche Daten zu welchem Zweck erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, welche Mindestdaten anzugeben sind, welche zusätzlichen freiwilligen Daten der Nutzer zur Verfügung stellen kann und wie die Sicherheit der personenbezogenen Daten durch Joyride gewährleistet wird. Darüber hinaus informiert die Datenschutzerklärung über technische Fragen zum Datenschutz (z. B. Cookies, Logfiles etc.).

8.3 Joyride weist ausdrücklich darauf hin, dass die von Nutzern bei Joyride veröffentlichten Daten freiwillig einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

8.4 Obwohl Joyride durch Firewalls und andere Schutzvorrichtungen stets auf dem neuesten Stand gehalten wird, ist es trotz höchstmöglicher Sicherheitsstandards (insbesondere SSL-Verschlüsselung aller Daten) nicht absolut möglich, Daten im Internet gegen unbefugten Zugriff Dritter (Hacker) zu schützen. Joyride ist daher nicht verantwortlich für die unbefugte Kenntnisnahme von Nutzerdaten durch Dritte, die durch unbeabsichtigtes Überwinden der gegen unbefugten Zugriff auf gespeicherte Daten eingesetzten Schutzvorrichtungen erfolgt.

9. Haftung von Joyride

9.1 Joyride übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit der von Nutzern eingestellten Daten und Inhalte. Dieser Haftungsausschluss gilt insbesondere dann, wenn solche Inhalte Rechte des geistigen Eigentums (Markenrechte, Urheberrechte etc.) oder Persönlichkeitsrechte (z. B. allgemeines Persönlichkeitsrecht, Recht am eigenen Bild etc.) Dritter verletzen. Joyride haftet nicht für den Missbrauch der von Nutzern eingestellten Inhalte durch andere Nutzer oder